Arbeitsgruppe für Tourismusentwicklung eröffnet
Am 26. April wurde die Arbeitsgruppe für Tourismusentwicklung der Volksstaatsanwaltschaft des Bezirks Wulingyuan in Zhangjiajie im Amt für Tourismus und Auswärtige Angelegenheiten sowie Auslandschinesen des Bezirks Wulingyuan eingerichtet. Zwei hauptamtliche Staatsanwälte wurden zeitgleich entsandt. Dieser Schritt ist ein Novum im chinesischen Staatsanwaltschaftssystem, um die Tourismusentwicklung zu unterstützen, und markiert einen neuen Meilenstein in der positiven Interaktion und nahtlosen Zusammenarbeit zwischen Tourismus und Staatsanwaltschaft.
Als bekanntes in- und ausländisches Reiseziel hat der Tourismus im Bezirk Wulingyuan in den letzten Jahren ein rasantes Wachstum verzeichnet. Im Jahr 2015 empfing der Bezirk Wulingyuan 19.114.200 in- und ausländische Besucher, ein Anstieg von 24,13 % gegenüber dem Vorjahr; das Kerngebiet Wulingyuan verzeichnete 3.884.700 Eintritte, ein Plus von 23,88 % – beide Werte sind historische Höchststände. Doch im Zuge der touristischen Entwicklung stießen die Tourismusbehörden und -unternehmen bei Themen wie Tourismusaufsicht, Projektgenehmigung, Landnutzungsgenehmigung und Steuern auf Widerstände. Dazu gehörten die Sicherheit von Tourismusaufsichtsbehörden und -beamten, Zuständigkeitsverschiebungen und mangelnde Eigeninitiative relevanter Behörden bei tourismusbezogenen Problemen sowie „Gefälligkeitszahlungen“ und „Korruption nach dem Motto ‚Jeder, der vorbeikommt, wird gerupft‘“ gegenüber Tourismusunternehmen. Diese Probleme beeinträchtigten das tourismuspolitische Umfeld und die Rechtsstaatlichkeit erheblich.
Staatsanwaltschaftliche Funktionen für die Tourismusentwicklung
Gestützt auf die staatsanwaltschaftlichen Funktionen und mit Fokus auf die Tourismusentwicklung wird die staatsanwaltschaftliche Arbeit proaktiv in den Gesamtrahmen der touristischen Entwicklung des Bezirks eingebracht, um innovative Impulse zu setzen. Mit Unterstützung der Volksstaatsanwaltschaft Zhangjiajie, des Bezirksparteikomitees und der Bezirksregierung von Wulingyuan haben die Volksstaatsanwaltschaft des Bezirks Wulingyuan und das Amt für Tourismus und Auswärtige Angelegenheiten sowie Auslandschinesen des Bezirks Wulingyuan nach gemeinsamen Beratungen die Arbeitsgruppe für Tourismusentwicklung ins Leben gerufen. Die Staatsanwaltschaft entsendet hauptamtliche Staatsanwälte, die im Amt für Tourismus und Auswärtige Angelegenheiten sowie Auslandschinesen des Bezirks arbeiten. Mit festen Personen, festen Stellen und festen Zuständigkeiten wird die staatsanwaltschaftliche Funktion umfassend zum Schutz des Tourismus eingesetzt.
Schwerpunktaufgaben nach Gründung der Arbeitsgruppe
Li Li, Leiter der Volksstaatsanwaltschaft des Bezirks Wulingyuan, erläuterte, dass die Arbeitsgruppe nach ihrer Gründung vor allem folgende Aufgaben priorisieren wird: Rechtsaufklärung, Überwachung der rechtmäßigen und korrekten Aufgabenerfüllung der Verwaltungsbehörden, Einrichtung einer Plattform für den Austausch von Tourismusinformationen, Marktuntersuchungen bei Tourismusunternehmen, Koordinierung von tourismusbezogenen Verwaltungsfällen und Bearbeitung tourismusbezogener Strafverfahren. Gleichzeitig wird ein „grüner Kanal“ für die Bearbeitung tourismusbezogener Fälle eingerichtet und mit Polizei und Gerichten ein Mechanismus für schnelle Verfahren und gemeinsame Ermittlungen aufgebaut. Für große, komplexe und sensible Tourismusstrafverfahren wird eine Risikobewertung eingeführt, um negative Auswirkungen von Tourismuszischenfällen und -problemen auf die Sehenswürdigkeit größtmöglich zu reduzieren, eine flächendeckende Prävention von Amtsdelikten bei großen Tourismusprojekten zu erreichen und die Ressourcen des Weltnaturerbes gesetzlich zu schützen. Besonderes Augenmerk gilt der Unterstützung von Tourismusunternehmen durch Prüfung und Verfolgung von Fällen, die die Geschäftsordnung und das Entwicklungsumfeld von Tourismusunternehmen beeinträchtigen, um deren legitime Interessen zu wahren.
Aufbauend auf der Arbeitsgruppe für Tourismusentwicklung wurde eigens eine Führungsgruppe der Volksstaatsanwaltschaft des Bezirks Wulingyuan für die Entwicklung der Tourismuswirtschaft eingerichtet, um Führung und Kommunikation zu stärken und alle staatsanwaltschaftlichen Aufgaben eng mit dem Thema Tourismusentwicklung zu verknüpfen. Gleichzeitig wurde eine Hotline für Tourismusdienste eingerichtet: 0744-5612000, um umfassende Service- und Unterstützungsleistungen für den Tourismus zu gewährleisten.